Tausende demonstrieren gegen Blau-Schwarz!

Der Widerstand gegen eine FPÖ-ÖVP-Regierung wird laut: Tausende Menschen gehen in Wien, Salzburg, Graz und Innsbruck auf die Straße – gegen Schwarz-Blau, Rassismus und Sozialabbau.

Der Ballhausplatz vor dem Bundeskanzleramt in Wien wird am Donnerstag Abend von Minute zu Minute voller. Bald ist ein Durchkommen kaum noch möglich, berichtet ein Reporter von standpunkt.press vor Ort. Es sind jedenfalls mehrere tausend Menschen – wie viele es genau  sind, lässt sich aufgrund der Enge des Platzes und der Dichte der Menge kaum schätzen. Update: Es sind wohl an die 20.000 Menschen gekommen. Und was sicher ist: Die Menschen sind wütend!

Titelbild: standpunkt.press

„Ganz Wien hasst die FPÖ“.

Immer wieder stimmt die Menge lautstarke Sprechchöre an. Etwa: „Was bedeutet Schwarz und Blau? Rassismus und Sozialabbau!“ Oder: „Hoch die internationale Solidarität!“ Auch antikapitalistische Parolen sind zu hören: „Hinter dem Faschismus steht das Kapital, der Kampf um die Freiheit ist international“, wird skandiert. Auch zum Klassenkampf aufgerufen. Und immer wieder: „Ganz Wien hasst die FPÖ“.

Organsisiert wurde die Kundgebung vom „Netzwerk Zivilgesellschaft“ mit dem Aufruf „Alarm für die Republik“. Das Netzwerk ist ein Zusammenschluss von Dutzenden Organisationen, darunter etwa Greenpeace, SOS Mitmensch, die Volkshilfe, Fridays for Future, die Asylkoordination oder der Verein gegen Tierfabriken.

„Wirtschaftsbund küsst Nazimund“

Viele Menschen haben eigene Schilder mitgebracht. „Nazi fügt Ihnen und den Menschen in Ihrer Umgebung erheblichen Schaden zu“, steht etwa auf einem. „Nazis raus aus unserer Zukunft“ auf einem anderen.

Auch die ÖVP und der ÖVP-Wirtschaftsbund bekommen ihr Fett ab. Die ÖVP wird zur „Österreichischen Verräterpartei“ und zum ÖVP-Wirtschaftsbund heißt es: „Wirtschaftsbund küsst Nazimund“.

Hunderte Menschen demonstrieren in Salzburg

Demonstriert wird am Abend nicht nur in Wien. Auch in Salzburg gehen zahlreiche Menschen auf die Straße – die Veranstalter sprechen von über tausend Menschen, die Polizei von 500. Die Demo in Salzburg steht unter dem Motto: „Salzburg protestiert gegen eine blau-schwarze Regierung“.

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Bündnis-Sprecherin Benita Kogler kritisiert gegenüber dem ORF Salzburg das Verhalten der ÖVP: „Über Wochen und Monate war das zentrale Wahlversprechen der ÖVP, keine Koalition mit der FPÖ einzugehen. Seit Montag wissen wir, dass das eine eiskalte Lüge war. Die ÖVP hat jegliche Glaubwürdigkeit verloren – sie hat das Rückgrat einer Qualle“, so Kogler.

Tausende gehen in Innsbruck auf die Straße, Demo auch in Graz

Auch in der Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck wird demonstriert: Aufgerufen hatte das Bündnis „Innsbruck gegen Rechts“ unter dem Motto „Wir wollen keine faschistische Regierung“. Und tausende Menschen sind dem Aufruf gefolgt, wie auf diesem Video zu sehen ist:

Laut Polizei waren es 500 Teilnehmer:innen – doch dieses Video zeigt wohl deutlich mehr Personen. Dicht gedrängt stehen die Menschen auf der wichtigsten Innsbrucker Einkaufsstraße, der Maria-Theresien-Straße. Und auch hier kommt über Lautsprecher der Aufruf zur internationalen Solidarität. Und auch in Graz gehen hunderte Menschen auf die Straße. „Wir hoffen, dass wir die Leute aufrütteln können“, sagt Barbara Kasper, Sprecherin der Omas gegen Rechts, gegenüber der Kleinen Zeitung.

Es ist ein erster Schritt der Bewegung gegen Blau-Schwarz

Von einigen tausend Menschen werden sich FPÖ und ÖVP sicherlich noch nicht beeindrucken lassen. Immerhin wissen die beiden Parteien selbst, dass sie in den meisten großen Städten eine klare Mehrheit gegen sich haben. Doch diese Demos werden wohl nur der Anfang sein: Wenn FPÖ und ÖVP tatsächlich ein Programm von sozialen Kürzungen, Sparpaketen und Rassismus durchziehen wollen, wird der Widerstand zweifellos noch wesentlich lauter werden.

Einerseits könnten dann noch wesentlich mehr Menschen auf die Straße gehen. Vor allem aber sind dann auch Arbeitskämpfe und Streiks möglich. Und das würde FPÖ, ÖVP und ihre Verbündeten in Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer wohl wirklich schmerzen.

Erst dann wird sich zeigen, wie stabil die blau-schwarze Regierung wirklich ist. Und wie viel der Widerstand gegen FPÖ und ÖVP tatsächlich erreichen kann. Doch die Bewegung hat einen ersten Schritt getan. Mit enormer Lautstärke.

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