Wer steckt hinter den angeblichen Corona-„Rebellen“?

Eine gefährliche Mischung aus extremen Rechten und dubiosen VerschwörungstheoretikerInnen dominiert die Corona-Mobilisierungen in Österreich.

„Maske weg! Maske weg! Maske weg!“ Immer wieder rufen es die TeilnehmerInnen der Demonstration vor dem Wiener Bundeskanzleramt am 14. Mai. Einige hundert Personen sind gekommen. Ein Mann trägt vor dem Gesicht eine vermeintlich angeschissene Unterhose statt einer Maske, um seinen Hals hängt eine Alukugel.

Eine Frau empört sich mittels Schild über einen angeblichen „Impfzwang“. Ein anderer hält ein Schild mit dem Wort „Brot-Test“ hoch – eine Erklärung ist nicht erkennbar. Zum Drüberstreuen: Tödliche 5G-Frequenzen und Chips, die angeblich implantiert werden sollen … Es ist die ganze Palette der einschlägig bekannten Verschwörungstheorien. Nur Echsenmenschen und Nazi-Ufos fehlen noch.

Möglicherweise sind am Ballhausplatz auch Menschen, die tatsächlich einfach nur ihre Sorgen ausdrücken wollen. Etwa über das tatsächliche Kommunikationschaos der Regierung bei den Ausgangsbeschränkungen. Oder weil sie unsicher sind, ob die Masken sie schützen. Doch sie sollten wissen, in welcher Gesellschaft sie sich hier befinden. Und diese Gesellschaft, das ist eine ebenso dubiose wie gefährliche Mischung.

Faschistische Mobilisierung

Mitten unter den DemonstrantInnen: Eine Abordnung der neofaschistischen Gruppe „Identitäre“, angeführt von ihrem Vorzeige-Kader Martin Sellner. Daneben Burschenschafter und ein Mann aus dem Neonazi-Hooligan-Milieu. Die verunglückte Ex-Pegida-Lachnummer Georg Nagel macht Videos. Ein Aktivist zeigt mir prompt den neuen rechten White Power-Gruß in die Kamera.

Die extremen Rechten haben bei der Kundgebung in Wien keine Fahnen oder Schilder – doch sie verstecken sich auch nicht. Sellner etwa gibt Interviews. Und es ist nicht das erste Mal, dass dieses Milieu an den Corona-Aufmärschen in Wien teilnimmt.

Bereits beim behördlich untersagten Aufmarsch vor der Albertina am 24. April war dieses Spektrum präsent. Beim Aufmarsch vor dem Bundeskanzleramt am 1. Mai habe ich dann unter anderem Mitglieder der Gruppe Identitäre, Burschenschafter sowie eine Gruppe von Neonazis mit Verbindungen in die Fußball-Szene beobachtet und dokumentiert.

Antisemitische Mobilisierung in Graz

Auch in der steirischen Landeshauptstadt Graz wird mobilisiert. Für den 23. Mai etwa zu einer „friedlichen Demo für Selbstbestimmung und Menschenrechte“. Ein genauer Blick auf die Betreiber macht allerdings mehr als stutzig. Denn als ein Aufrufer tritt ein Verein namens Studienkreis 5BN auf, der sich nach eigenen Angaben den Theorien von Ryke Geerd Hamer verschrieben hat. Und hier wird es brandgefährlich.

Hamer ist der Erfinder der sogenannten „Germanischen Neuen Medizin“, einer antisemitischen Pseudo-Medizin. Konventionelle Krebstherapien werden abgelehnt, die Chemotherapie sei eine Erfindung und „Waffe“ von Jüdinnen und Juden. In einer Dokumentation des Bayerischen Rundfunks aus dem Jahr 2010 behauptete Hamer etwa: „[Die Juden] möchten nicht, dass der Rest der Welt überlebt. Deshalb sind zwei Milliarden Menschen mit Chemotherapie umgebracht worden.“

In Österreich erregte 1995 vor allem der Fall der damals sechsjährigen Olivia P. Aufmerksamkeit. Olivia war an Krebs erkrankt, doch die Hamer-gläubigen Eltern verweigerten notwendige Therapien. Erst nach massivem Druck wurde Olivia medizinisch sinnvoll behandelt und konnte so gerettet werden. Nach Angaben der Medizinjournalistin Krista Federspiel sollen bereits bis zu 500 Menschen gestorben sein, die sich auf Hamers einschlägige Pseudomedizin verlassen haben.

„Geisteskranke“ Abstandsregeln in Linz

Zwei-Meter-Abstand, das sei doch „geisteskrank“, behauptet ein Redner ernsthaft bei einer Kundgebung am Linzer Hauptplatz am 15. Mai vor mehreren hundert Personen. Kurz danach wird es einschlägig, wie ein Video der Kundgebung zeigt, das mir vorliegt. Auf einmal erwähnt der Redner „Herrschaften wie George Soros oder Bill Gates“, das Publikum buht. Soros steht bereits seit Jahren im Zentrum antisemitisch aufgeladener Verschwörungstheorien.

Im Zusammenhang mit Soros und Gates sagt der Redner dann: „Um zu wissen, wer über Dich regiert, schau auf die Leute, die Du niemals kritisieren darfst.“ Nicht völlig unironisch, da er sie ja gerade kritisiert. Doch kurz danach wird nochmals die einschlägige Stoßrichtung sichtbar. Es würde „Zeit, dass wir dieses Krebsgeschwür anschauen, sonst breitet es sich aus“.

Auch hier wieder eindeutige Rhetorik: Den Begriff Krebsgeschwür haben bereits die Nazis vor allem für Jüdinnen und Juden verwendet. Ein positiver Bericht über den Aufmarsch findet sich danach im FPÖ-nahen „Wochenblick“. Der Aufmarsch sei ein „starkes Zeichen des Protests“, loben die extremen Rechten.

„Patrioten-Corso“ in Klagenfurt

Noch offensichtlicher ist die Beteiligung der extremen Rechten an den Mobilisierungen in der Kärntner Landeshauptstadt Klagenfurt. Dort werden die Proteste bereits ganz offen von der FPÖ-Abspaltung BZÖ organisiert. Mit Auto-Corsos unter dem Motto „Patrioten stehen auf gegen diesen Corona Wahnsinn!“ versucht die ehemalige Kärntner Regierungspartei offenbar, erneut Einfluss zu gewinnen.

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Michael Bonvalot

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Auf der Homepage des Jörg-Haider-Fanclubs BZÖ finden sich dann die zugehörigen Verschwörungstheorien. Das Corona-Virus sei die „Inszenierung eines großen Theaters“. Es folgt das übliche unsinnige Geschwurbel über „CO2-Lüge“ und „mörderische 5G-Technologie“.

Rassistische Verschwörungstheorien

Die absurden Verschwörungstheorien werden dann extrem rechts aufgeladen: Auf der Seite des BZÖ heißt es ernsthaft, durch Corona-Testungen solle Menschen „mit hochgiftigen Medikamenten und Zwangsimpfungen (per Gesetz!)“ gesundheitlicher Schaden zugefügt werden, das Ziel wäre, „die Bevölkerung zu dezimieren“. Und schließlich dürfen auch rassistische Lügen nicht fehlen.

Corona-Restriktionen würden „für Asylanten und Invasoren“ nicht gelten, wird ebenso rassistisch wie faktisch unsinnig auf der Seite des BZÖ behauptet. Fantasiert wird über Instrumente einer „hybriden Kriegsführung“, dazu würde neben einer „inszenierten Corona-‚Virus‘-Panik“ auch eine „Migranten-Schwemme“ zählen. Ob hier bereits der Tatbestand der Verhetzung erfüllt ist, werden Gerichte klären müssen.

Auch in anderen Städten wird mobilisiert, etwa in Innsbruck. Dejan Lukovic hat den Aufmarsch am vergangenen Samstag am Landhausplatz und im Anschluss am Goldenen Dachl beobachtet. Sein Befund: „Impf-Gegner_innen tummeln sich mit 5G-Schwurbler_innen und Klimalkrisenleugner_innen, um gegen die Biowaffe Coronavirus zu demonstrieren“. Beobachtet hätte er „gefährliche Verschwörungstheorien, die dort vertreten und mit lauten Beifall bekundet wurden.“

Und nun steigt die FPÖ ein

In Wien will inzwischen auch die FPÖ ganz offen mitmischen. Für den 20. Mai mobilisiert die extrem rechte Partei am Wiener Heldenplatz zu einer „Kundgebung gegen den Corona-Wahnsinn“. Als Redner ist Wiens FPÖ-Obmann Dominik Nepp angekündigt.

Die FPÖ hat auch bereits eine eigene „Allianz gegen Corona-Wahnsinn“ samt zugehöriger Homepage aufgesetzt. Auf Facebook ist das Projekt bisher allerdings – freundlich formuliert – mäßig erfolgreich. Der zugehörigen Seite folgen gerade einmal knapp über 50 Personen.

Für die FPÖ-Kundgebung am Mittwoch in Wien wird neben Facebook vor allem auf der Kommunikationsplattform Telegram mobilisiert. Dort teilt etwa Identitären-Kader Sellner den Aufruf der FPÖ und schreibt dazu: „Sehr gut! Alle Österreicher ab nach Wien am 20.“ Auch in den Kanälen selbsternannter Corona-„Rebellen“ wird für die Kundgebung der FPÖ geworben.

Die Mobilisierung läuft vor allem über Telegram

Dass Telegram in der Mobilisierung eine wichtige Rolle spielt, ist kein Zufall. Gerade diese Plattform ist für einschlägig rechte Gruppen bereits seit Jahren ein zentrales Werkzeug. Und während sich extrem rechte Kräfte vor allem in Wien bei den Kundgebungen optisch (noch?) zurückhalten, wird in den einschlägigen Telegram-Gruppen Klartext geredet. Laufend werden Artikel und Videos von extrem rechten Bloggern oder PolitikerInnen geteilt. Unliebsame Journalisten werden dagegen beschimpft.

Über mich etwa schreibt User Go in einer der größten Gruppen: „Vergesst den Bonvalot. Extremistischer Antifa. Schwimmt voll auf der System Welle. Grünvernetzt“. „Peter E“ ergänzt: „ist schon sehr unangenehm wegen seiner verlogenen und tendenziösen Berichterstattung bei der IB-Demo vor der griechischen Botschaft aufgefallen“. „Peter E“ bezieht sich hier auf den jüngsten Aufmarsch der Gruppe Identitäre am 7. März 2020 in Wien. Wortwahl und Themensetzung zeigen deutlich, welche politischen Kreise hier posten.

Auch andere einschlägige Kräfte mobilisieren im Netz. So hat etwa die „Initiative Heimat und Umwelt“ (IHU) eine eigene Kampagnenseite eingerichtet. Die IHU ist eine treibende Kraft hinter rechten Anti-EU-Kandidaturen in den letzten Jahren. Ihr Logo ist die „Wegwarte“, eine Blume die der Kornblume zum Verwechseln ähnlich sieht. Die Kornblume war im Österreich der Zwischenkriegszeit das Erkennungszeichen der zeitweise verbotenen NSDAP.

Die Organisatoren sind mitverantwortlich

Aufgerufen zu den beiden Kundgebungen am Wiener Ballhausplatz hatte die neu gegründete ICI, die „Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen“. Federführend bei der ICI ist Dr. Christian Fiala, ein Arzt aus Wien. Bisher war Fiala vor allem für seine Aktivitäten für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch bekannt, dafür wurde er in feministischen Kreisen auch geschätzt – inzwischen ist er aber scheinbar weitgehend abgedreht. (Eine Analyse der Homepage der ICI findet ihr hier in einer lesenswerten Recherche der Autonomen Antifa Wien.)

Die Anwesenheit von NeofaschistInnen auf ihren Aufmärschen ist der ICI bekannt. Feministische Aktivistinnen bestätigen mir etwa, dass sie Fiala bereits früh auf die extrem rechten TeilnehmerInnen aufmerksam gemacht hätten. ICI-Pressesprecher Jakob Purkharthofer sagt über die Anwesenheit und Aufrufe von Sellner und Co gegenüber dem Standard: „Wir freuen uns jedenfalls nicht darüber, können das aber nicht verhindern.“ Das ist natürlich Unsinn: Selbstverständlich können die Organisatoren einer Kundgebung darüber entscheiden, wer an ihren Aufmärschen teilnimmt.

Empörte Bürgerin oder extreme Rechte?

Neben der ICI ist in Wien vor allem eine selbsternannten Bürgerinitiative namens „Wir gemeinsam“ aktiv, die immer wieder zu Mobilisierungen aufruft. Ihre Sprecherin ist Jennifer Klauninger, auf Facebook nennt sie sich „Jenny Klaus“. In Interviews gibt sie sich vor allem als vermeintlich empörte Bürgerin. Doch Recherchen ihrer Aktivitäten im Netz zeigen ein ganz anderes Bild.

Bereits im Oktober 2015 postet Klauninger in einer Facebook-Gruppe mit dem Namen „What The Fuck“. Die Themen der Gruppe: „Gegen die Russlandsanktionen“, „Gegen den Genderwahn“,“Gegen linksradikalen Extremismus“ sowie „Pegida-Sympathiesant“ (Rechtschreibfehler im Original). Öffentlich zugängliche Facebook-Einträge auf Klauningers Profil finden sich allerdings nur bis Oktober 2018. Doch auch auf dem russischen Facebook-Pendant VK gibt es ein Profil mit dem Namen Jennifer Klauninger. Und dieses ist weit brisanter.

Die geheime Weltregierung

Es könnte sich natürlich auch um eine Namensgleichheit handeln, doch das Profil scheint authentisch: Klauninger veröffentlicht unter anderem zahlreiche persönliche Fotos. Daneben sind auch politische Inhalte zu finden, zurückreichend bis 2015. Das Netzwerk VK wird im deutschsprachigen Raum vor allem von extremen Rechten verwendet. Klauninger ist sich dessen offenbar gut bewusst: 2016 etwa teilt sie einen Artikel des extrem rechten Kopp Verlags mit dem Titel „Deutsche flüchten zu VK.com“.

Deutschland hat es Klauninger überhaupt angetan, auch ein Posting mit dem Text „Deutschland für die Deutschen“ findet sich auf dem Profil. Auch geflüchtete Menschen werden attackiert, etwa mit einem Eintrag mit dem Text: „Die Träumereien der linken Welcome-Wachlerinnen zerplatzten wie Seifenblasen“.

Und schließlich findet sich bereits auf diesen Profil ein Verschwörungstheorie-Video über eine vermeintliche geheime Weltregierung. Titel „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen“. Abgerundet wird das offensichtlich einschlägig rechte Profil übrigens von einem Video mit dem jetzigen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), wo dieser sich negativ über geflüchtete Menschen äußert.

Warum glauben Menschen an Verschwörungstheorien?

„Die Corona-Krise macht Angst – und das ist absolut nachvollziehbar“, sagt Psychotherapie-Bachelor Oleksandra Kurbala. Diese Krise sei „außergewöhnlich und auch ungreifbar, viele Menschen suchen nach einem Sinn“. Für manche dieser Menschen könne es Sicherheit schaffen, „wenn jemand kommt und behauptet, dass die Gefahr entweder nicht gegeben oder nicht so groß wäre“, so Kurbala. Manchen dieser Menschen könne es auch helfen, wenn sie die Gefahr des Virus „personifizieren können und damit einen bekämpfbaren Feind haben“, erklärt sie. So entstünde dann etwa die aktuelle Konzentration auf Bill Gates.

Zusätzlich kann auch das Gefühl, exklusiv Bescheid zu wissen, einen bestimmten Halt geben. Doch wenn nur einige wenige Bescheid wissen (dürfen), müssen viele etwas verbergen oder noch nicht erkannt haben. Und hier wird der Weg sehr kurz zu geheimen Weltregierungen, Illuminaten und oftmals antisemitisch aufgeladenen Verschwörungstheorien. Eine tatsächliche Kapitalismus-Kritik dagegen findet nicht statt – nicht verwunderlich, denn der „heimische“, der „eigene“ Kapitalismus ist es ja sogar oft, der hier vor „dunklen ausländischen Mächten“ geschützt werden soll.

Oftmals machen jene, die solche Verschwörungstheorien verbreiten, damit selbst gute Geschäfte. Die einen verkaufen bestimmte Heilmittel, andere schalten Werbung vor ihren YouTube-Videos, wieder andere bieten Mitgliedschaften in ihren dubiosen Organisationen an.

Anschlussfähig für die extreme Rechte

Die verschiedenen Verschwörungstheorien sind oftmals völlig skurril und widersprechen sich gegenseitig. Doch gleichzeitig ist vieles davon enorm anschlussfähig für die extreme Rechte – von der FPÖ über die Identitären bis zu sogenannten Reichsbürgern. Ob nun FaschistInnen tatsächlich selbst daran glauben, dass Masken schädlich oder 5G-Frequenzen tödlich sind, ist letztlich unerheblich. Für sie sind es Themen zur Mobilisierung und Rekrutierung.

Auch jene Veranstalter, die für sich selbst in Anspruch nehmen, nicht extrem rechts zu sein, bieten für solche Strukturen eine wichtige Plattform. Die ICI etwa schreibt auf ihrer Homepage: „Wir sind nicht links, wir sind nicht rechts. Wir sind wütend!“ – und setzt damit die extreme Rechte und den antifaschistischen Widerstand auf eine Stufe. Wenn sie dann gleichzeitig die extreme Rechte nicht von ihren Kundgebungen vertreibt, wird sie mitverantwortlich für rechte Mobilisierungen.

Wogegen wird jetzt protestiert?

Vor allem zu Beginn der Corona-Beschränkungen war die Kommunikation der Regierung schlichtweg chaotisch. Immer wieder gab es Widersprüche. Vor allem unter Menschen mit Migrationshintergrund und geflüchteten Menschen wurden sogar bewusst falsche Behauptungen über besonders restriktive Beschränkungen verbreitet. Hier waren Proteste zweifellos wichtig. Diese rassistische Komponente spielt übrigens bei den aktuellen Mobilisierungen keinerlei Rolle. Wohl kein Zufall.

Auch zu anderen Fragen kann es unterschiedliche Meinungen geben, etwa zum schwedischen Weg oder zur medizinischen Sinnhaftigkeit der Maskenpflicht. Diese Fragen werden ja auch in der Fachwelt diskutiert – wobei es generell wohl im eigenen Interesse wäre, in ungeklärten medizinischen Fällen eher auf die vorsichtigeren Meinungen zu hören.

Doch was wir aktuell auf den Straßen sehen, ist keine medizinische Debatte – für die es auch keine Straßenmobilisierungen bräuchte. Was wir aktuell sehen, ist das Ausnützen der Ängste mancher Menschen durch einschlägige Kreise. Was wir sehen, ist eine gefährliche Mischung aus extremen Rechten und VerschwörungstheoretikerInnen. Vorsicht ist geboten.